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Niedersächsische Corona-Verordnung - kompakt -

29. März 2021

Corona-Tests von Kindern
Wir möchten darauf hinweisen, dass Kinder bis 14 Jahre, die an Freizeiten der Jugendarbeit
teilnehmen, sowohl vor Beginn als auch 2x wöchentlich während der Maßnahme getestet
werden müssen. Die Befreiung von der Testpflicht gilt nicht für Angebote, die unter die §§ 11–
13 der Corona-VO fallen.
Selbsttests sind zugelassen, müssen aber „unter Aufsicht“ durchgeführt werden – entweder der
Jugendleiterinnen oder von Mitarbeiterinnen der Jugendherberge. Dann gelten die aber
auch, falls bei weiteren Lockerungen bspw. Schwimmbadbesuche mit negativen Testergebnis
möglich sind. Für die Selbsttests gibt es in Niedersachsen noch keine Form der
Kostenerstattung für die Träger – letztlich würden die Freizeiten dadurch also teurer.
Die Bürger*innentests hingegen sind kostenlos; die Testzentren handhaben die Testungen an
Minderjährigen aber unterschiedlich: Jugendliche werden i.d.R. getestet, wenn die
Einverständniserklärung der Eltern vorliegt, bei Kindern müsste mit den Impfzentren vor Ort
geklärt werden, ob die es akzeptieren, dass Jugendleiter*innen mit den Kindern kommen. Nach
meiner Auffassung ist dies von den Eltern auf die Jugendleiter*innen ähnlich übertragbar wie
ein notwendiger Arztbesuch.
Am sinnvollsten – auch logistisch – wäre es, wenn die Jugendherbergen/Bildungsstätten vor
Ort mit einem Testzentrum, einer Ärzt*in, einer Apotheke kooperieren und von denen 2x die
Woche Mitarbeiter*innen in die Jugendherberge kommen, um dort alle zu testen. Dann wird
der Gruppenausflug zum Impfzentrum nicht das neue Highlight der Freizeit, sondern läuft
nebenbei ab, die Kostenübernahme wäre geklärt und bei positiven Tests stehen die
Jugendleiter*innen nicht alleine da.


Juleica-Aus- und Fortbildungen sowie Bildungsseminare
Juleica-Aus- und Fortbildungen sowie Bildungsseminare sind im Zusammenspiel der §§ 2, 3
und 8 in Verbindung mit § 14a der Corona-Verordnung bis zu einer Inzidenz von 100 am
Veranstaltungsort möglich. Eine Begrenzung der Gruppengröße gibt es nicht. Dafür gibt es hier
die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung während den Einheiten, die
„indoor“ stattfinden und auf den Verkehrsflächen, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten  werden kann.


Freizeiten
Aktuell sind Freizeiten nur in Niedersachsen, nicht aber in anderen Bundesländern, möglich.
Ob/wann auch andere Bundesländer Beherbergungen von Gruppen und Freizeiten gestatten,
ist uns nicht bekannt.
Die Gruppengröße 50 bezieht sich auf die Zahl der Teilnehmer*innen, Teamende sind in diese
Zahl nicht mit einbezogen. Geimpfte/genesene Teilnehmer*innen zählen hingegen in die
Gruppengröße mit rein.
Ergänzend möchten wir darauf hinweisen, dass Freizeiten nur an Orten durchgeführt werden
dürfen, an denen die 7-Tage-Inzidenz unter 100 liegt. Bei Freizeiten ist das Tragen von Mund-
Nase-Bedeckungen nicht notwendig, da hier Bezug auf §11 (1) Corona-VO genommen wird.
Zeltplätze werden in §14 (4) nicht ausdrücklich als Ort für Freizeiten benannt. Die Aufzählung ist
aber nicht abschließend und wird durch den Begriff der „ähnlichen Einrichtungen“ geweitet; im
Zusammenspiel mit §8 Corona-VO ergibt sich daraus nach unserer Auffassung auch Zeltlager
möglich sind.


Mund-Nase-Bedeckung bei Angeboten der Jugendarbeit
Die Formulierung in § 3 (4) Ziffer 6 wonach im Rahmen von Angeboten der Jugendarbeit nach
§ 11 SGB VIII keine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen ist, „wobei § 13 Abs. 1 Sätze 4 bis 6
entsprechend gilt“ löst große Irritationen aus – hier gibt es durch die geänderte Rechtslage in
der Verordnung aber aus unserer Sicht eine Veränderung im Vergleich zur bisherigen
Rechtslage, die bei „Indoor“-Angeboten das Tragen einer Maske i.d.R. notwendig macht.
Generell bedarf es etwas Abstraktionsvermögen, um die schulischen Regelungen auf den
Bereich der Jugendarbeit zu übertragen, da es ja eine „Unterrichtssituation“ in der
Jugendarbeit nicht gibt. Wir gehen aber davon aus, dass auf „Verkehrsflächen“, auf denen der
Abstand von mind. 1,5m gewahrt wird, auf das Tragen der Maske verzichtet werden kann.
Während der Angebote selber ist das Tragen der Maske hingegen verpflichtend, Ausnahmen
kann es ggf. geben, wenn auch hier der Mindestabstand gewahrt werden kann.


Impfungen für Tätige in der Jugendarbeit
Uns erreichen immer wieder Hinweise, dass es tlw. Schwierigkeiten gibt, wenn ehren- oder
hauptamtliche Mitarbeiter*innen der Jugendarbeit außerhalb von Niedersachsen ihren
Wohnsitz haben. Durch die unterschiedlichen Priorisierungen kann es sein, dass in diesen
Bundesländern das Impfangebot dann nicht zur Verfügung steht. Bremen stellt sich z.B. auf den
Standpunkt, dass dann das Impfzentrum am Ort des „Arbeitgebers“ aufgesucht werden müsste
– diese erklären sich jedoch in Niedersachsen für nicht zuständig. Wir haben die
Problemanzeige weitergegeben, aber noch keine Antwort. Wir empfehlen in solchen Fällen zz.
sich an dieden Hausärztin zu wenden.
„Bundesnotbremse“ greift bei einem Inzidenzwert von 100
Bei einer Inzidenz größer 100 greift die sogenannte „Bundesnotbremse“, also der §28b des
IFSG. Damit treten weitgehende Einschränkungen in Kraft, wie bspw. Schließungen von
Einzelhandel, Ausganssperren und ein Beherbergungsverbot für touristische Zwecke. Angebote
der Jugendarbeit können ab hier nur als Tagesveranstaltung durchgeführt werden.

FAQs aktualisiert

Abschließend möchten wir euch informieren, dass wir auch die „häufig gestellten Fragen“(FAQs) auf https://www.ljr.de/grundlagen/corona/faqs.html aktualisiert haben und hier in den kommenden Tagen auch weitere Fragen & Antworten ergänzen werden.kommenden Tagen auch weitere Fragen & Antworten ergänzen werden.Viele Grüße & bleibt gesund!landesjugendring niedersachsen e.v.i.A.(Björn Bertram, Geschäftsführer)