• 01
  • 02
  • 03
  • 04
  • 05

Stellungnahme zum Corona-Stufenplan

12. Februar 2021

PDF herunterladen

Der LJR begrüßt, dass nach der aktuellen Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung desDer LJR begrüßt, dass nach der aktuellen Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung desCorona-Virus SARS-CoV-2 Angebote der Kinder- und Jugendhilfe und auch der Kinder- undJugendarbeit weiterhin möglich sind. Dies ist ein wichtiger Beitrag, um jungen Menschen auchin der Zeit der Kontaktbeschränkungen pädagogisch begleitete Freiräume zu ermöglichen. Ausunserer Sicht wäre es wünschenswert, wenn der Stufenplan auch um all die Bereiche desgesellschaftlichen Lebens ergänzt würde, die in allen 6 Kategorien des Stufenplans gestattetsind – wie beispielsweise die Einrichtungen und Angebote der Kinder- und Jugendhilfe, derSozialen Gruppenarbeit (§29 SGB VIII), der Erziehung in einer Tagesgruppe (§32 SGB VIII) sowiedie Angebote der Jugendarbeit (§ 11 SGB VIII), der Jugendsozialarbeit (§ 13 SGB VIII) und deserzieherischen Kinder- und Jugendschutzes (§ 14 SGB VIII). Dies würde sowohl denEinwohner*innen Niedersachsens transparenter machen, was generell möglich ist, als auch fürzusätzliche Rechtssicherheit – z.B. bei Trägern der Jugendarbeit – sorgen.Die aktuell gültige Corona-Verordnung gestattet Übernachtungen „nur zu notwendigenZwecken, wie zum Beispiel aus Anlass von Dienst- oder Geschäftsreisen“. Angebote derJugendarbeit können daher zz. nur ohne Übernachtung durchgeführt werden; der Corona-Stufenplan sieht private/touristische Übernachtungen in den Stufen 1-3 vor. Dies ist aus unsererSicht für Sommerfreizeiten und vergleichbare Angebote eine sinnvolle und nachvollziehbareEinstufung.Für den Bereich der Aus- und Fortbildung von ehrenamtlich und nebenberuflich tätigenJugendleiter*innen regen wir jedoch eine Änderung an: Die kontinuierliche Qualifizierungdieser Mitarbeiter*innen ist notwendig, damit die Träger der Jugendarbeit ihren aufsichts- undhaftungsrechtlichen Verpflichtungen bei der späteren Durchführung von Maßnahmen derJugendarbeit nachkommen können. Nachdem im letzten Jahr kaum Aus- und Fortbildungen inPräsenz stattfinden konnten, fehlt etlichen Verbänden und Trägern ein kompletter Jahrgangausgebildeter Jugendleiter*innen. Zudem sind diese Maßnahmen für die Motivation derEngagierten von großer Bedeutung. Wenn die ehrenamtlichen Mitarbeiter*innen nunwegbrechen bzw. keine neuen gewonnen werden können, besteht die begründete Gefahr,dass etliche Angebote der Jugendarbeit in Zukunft nicht mehr gut qualifiziert begleitet werdenkönnen.Solche Qualifizierungsmaßnahmen sollten daher in dem Corona-Stufenplan den Angebotender beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildungen gleichgestellt werden. Dies wäre aus unsererSicht sowohl durch eine Ergänzung im Stufenplan als auch durch ein klarstellendes Schreibendes Sozialministeriums umsetzbar.Neben diesem konkreten Anliegen für die Kinder- und Jugendarbeit in Niedersachsen möchtenwir auf ein paar weitere Aspekte eingehen, die für junge Menschen von besonderer Bedeutungsind:• In Stufe 6 ist vorgesehen, dass Zusammenkünfte mit Menschen aus anderen Haushaltensowohl zuhause als auch im öffentlichen Raum verboten sind und Ausnahmen nur fürSingle-Haushalte möglich sein sollten. Eine solche Öffnungsklausel sollte es auch fürEinzelkinder geben: Für sie ist der Kontakt zu Gleichaltrigen von großer Bedeutung – hier droht bei der aktuellen Regelung eine ähnliche Vereinsamung wie die, die bei Singlesdroht bei der aktuellen Regelung eine ähnliche Vereinsamung wie die, die bei Singlesvermieden werden soll.• Die Unterscheidung zwischen stationären und nicht stationären Veranstaltungen erschließtsich uns nicht – vielmehr erscheint es uns sinnvoll, bestimmte Sicherheits- undHygienestandards zu definieren.• Ebenso unverständlich ist es aus unserer Sicht, dass Schulfahrten erst bei geringerenInzidenzwerten wieder möglich sein sollen als touristische Tagesausflüge. Dies trägt wederder hohen pädagogischen Bedeutung von Schulfahrten Rechnung noch der Tatsache, dassdie Teilnehmenden an Schulfahrten über den Zeitraum der Maßnahme i.d.R. mit wenigerMenschen in Kontakt kommen als beim normalen Schulbesuch inklusive der An- undAbreise.• Bereits im zurückliegenden Jahr haben wir – ebenso wie auch der NiedersächsischeLandesjugendhilfeausschuss – angeregt, dass es im Sinne des Kindeswohls und auch zurEntlastung von Eltern sinnvoll wäre, über kurzfristige Unterstützungsleistungen fürbetroffene oder bedrohte Kinder nachzudenken: So könnten 2- bis 3-wöchige Freizeiten inden leerstehenden Bildungsstätten mit einer abgeschlossenen Teilnehmer*innen- undBetreuer*innen-Gruppe die familiäre Situation entspannen und für die schutzbedürftigenKinder und Jugendlichen ein geringeres Risiko darstellen.• Schließlich bedarf es aus unserer Sicht allgemein der Klarheit, mit welchem zeitlichenVorlauf und für welche geographische Region der „Stufenwechsel“ vollzogen werden soll:Gelten die jeweiligen Regelungen automatisch sobald z.B. in einem Landkreis einbestimmter Inzidenzwert erreicht wird? Oder bedarf es jeweils noch kommunalerRegelungen?Neben diesen konkreten Aspekten zu dem Stufenplan möchten wir aber auch noch etwasallgemeiner Stellung nehmen: Uns ist anhand der vorliegenden Informationen nicht ersichtlich,inwiefern die Kinderrechte bei der Abwägung der Regelungen eine Rolle gespielt haben undwas ausschlaggebende Gründe waren, die Kinderrechte in dem Stufenplan so starkeinzuschränken, wie dies der Fall ist.Wir möchten daher dringend anregen, dass die Niedersächsische Landesregierung sehr zeitnaheine angemessene Beteiligung von jungen Menschen und deren Interessenvertretungen an derAusgestaltung der Corona-Regelungen angeht. Ein entsprechendes Hearing von Fachkräften,Interessenvertretungen und Selbstorganisationen junger Menschen und die gemeinsamepartizipative Arbeit an kinder- und jugendgerechten Regelungen für junge Menschen in derCorona-Pandemie wäre nicht nur kinderrechtlich und aus Gründen des Kindeswohls sinnvoll,sondern würde auch die Akzeptanz der Regelungen bei jungen Menschen erhöhen.

Hannover, den 09.02.2021Björn Bertram, Geschäftsführer